BürgerInitiative Hochwasser- und Naturschutz

Altrip e.v.

Eine Lösung im Streit um den Altriper Rheinpolder ist nicht in Sicht: Gestern hat sich das Bundesverwaltungsgericht erneut mit dem geplanten Rückhaltebecken befasst. Die Leipziger Richter haben das Urteil vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben und die Klage nach Koblenz zurückverwiesen. Die Entscheidung dort wird wohl nicht im kommenden Jahr fallen. Dennoch begrüßt die Gemeinde Altrip das Ergebnis.

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit eines wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses des Landes Rheinland-Pfalz, der die Errichtung einer großflächigen Wasserrückhaltung (Polder) in Waldsee/Altrip/Neuhofen zum Gegenstand hat, an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zurückverwiesen.

Weiterlesen: Hochwasserschutz am Rhein/Altrip: Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses weiter offen

Eigentlich ist der Fall klar: Wenn ein großes Bauprojekt in Deutschland ansteht, müssen eine ganze Menge Dinge vorher geprüft werden. Unter anderem auch die Frage, welche Auswirkungen der Bau auf die Umwelt hat. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat jetzt entschieden, dass Umweltverbände hier zukünftig einfacher klagen können... 

Weiterlesen: Mehr Rechte für Umweltschützer