Sehr geehrte Frau Limburg-Stemmler,
sehr geehrter Herr Neugebauer,
am 18.10.2021 haben Sie mir einen offenen Brief mit Fragen zum Hochwasserschutzkonzept zukommen lassen. Gerne antworte ich Ihnen darauf. Wie Ihnen bereits vorab mitgeteilt, habe ich noch zwei wichtige Termine zum Thema Hochwasserschutz abgewartet (u.a. einen Termin bei der Hochwasserpartnerschaft Mittlere Vorderpfalz am 26.10.2021 in Dudenhofen bei dem Sie auch beide anwesend waren).
Die Auftragsvergabe zur Erstellung des örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die VG Rheinauen wurde am 06.10.2021 einstimmig im Verbandsgemeinderat verabschiedet. Aktuell sind wir dabei, mit dem Zuschussgeber (Land Rheinland-Pfalz) die Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn abzustimmen. Das ist sehr wichtig, da von der korrekten Abwicklung des formellen Verfahrens die Zuschussgewährung in Höhe von 90% der Kosten abhängt.
Mit dem beauftragten Ingenieurbüro wurde parallel vereinbart, im Dezember 2021 die entsprechende Kick-off-Veranstaltung durchzuführen. Zum heutigen Zeitpunkt gehen wir nach Rücksprache mit der Geschäftsführung aus, dass die Erstellung des örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepts ca. 12-15 Monate in Anspruch nimmt. Vor dem Hintergrund der vorgenannten Zeitschiene gehen wir (Stand heute) davon aus, dass die geplanten Bürgerversammlungen mit entsprechender Bürgerbeteiligung Mitte des Jahres 2022 stattfinden werden.
Entscheidend ist, dass parallel zur Konzepterstellung weitere wichtige Themen wie Riegeldeiche und Alarmierung innerhalb der VG forciert werden. Anlässlich der o.g. Veranstaltung der Hochwasserpartnerschaft am 26.10.2021 wurde z.B. die weitere Vorgehensweise bezüglich der Riegeldeiche besprochen. Hier werden entsprechende Behördengespräche mit den betroffenen Kommunen aufgenommen. Ebenso steht das Thema Anschaffung (und Bezuschussung) von Hochleistungssirenen aktuell auf der Agenda der VG.
Gerne können wir das Thema in weiteren Gesprächen vertiefen.
Viele Grüße und auf weiterhin gute Zusammenarbeit.
Þatrick Fassott
Bürgermeister